Erste internationale Vereinigung von Bürgerinitiativen
gegen Umweltschäden durch Schienenverkehr  

Erste Forderungen:
Gleichstellung von Lärmvorsorge und Lärmsanierung
Auflösung des Eisenbahnbundesamtes 

"Es gibt viel Lärm, aber nur eine Stille" mahnte schon Kurt Tucholsky an. Das Zitat des Schriftstellers aus viel ruhigeren Tagen ist sozusagen der Leitfaden schlechthin für die Bürgerinitiativen im Kampf  gegen Umwelt- und Gesundheitsschäden durch Schienenverkehr. Im letzten Jahr entstand die Idee, Kräfte zu bündeln. Zu sehr hatten regionale Bürgerinitiativen das Rad in Hinsicht auf Wunsch oder Forderungen nach Lärmsanierungen und besserer Lebensqualität als Einzelkämpfer neu erfinden müssen.
16 Millionen Bundesbürger (ein Fünftel der Gesamtbevölkerung Deutschlands) sind von Gesundheitsschäden durch Schienenverkehr bedroht. Die Folgekosten im Gesundheitsbereich für die Volkswirtschaft werden von Experten in dreistelliger Milliardenhöhe angesetzt.

42 Bürgerinitiativen aus mehreren europäischen Ländern suchten auch deshalb den Zusammenschluss. 

Der Eltviller Kongress war - so die anwesenden Politiker - auf jeden Fall ein historischer Tag. Für die anwesenden Spitzenpolitiker - siehe Tagesordnungspunkte - war die Vorstellung der einzelnen Bürgerinitiativen sichtlich beeindruckend. Der vielfache und vor allem jahrelange Kampf zur Verbesserung der Situation am Lebensmittelpunkt bot viel Gesprächsstoff. Viele Anregungen aus dem österreichischen, schweizerischen und den unterschiedlichsten Regionen Deutschlands rundeten ein Bild mit enormem Kenntnisstand bzw. Hintergrundwissen ab, das sich die Initiativen im Laufe der Jahre angeeignet hatten.

Unisono bekräftigen alle Teilnehmer, dass sie bei ihren Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern generell auf offene Ohren gestoßen waren. Ungeachtet dessen war schnell klar, dass die Verantwortliche der Bahn AG, des Eisenbahnbundesamtes (EBA) aber auch der Gesetzgeber selbst den betroffenen Bürger nicht ausreichend geholfen hatten oder helfen wollten.

Die Initiativen schlossen nach Vorstellung, speziellen Referaten zu verkehrstechnischen Fragen und Umweltproblemen einen Kooperationsvertrag. Die Geschäftsstelle der neuen Allianz ist in Duisburg, Sprecher der Allianz wurde der Duisburger Harald Jeschke.

1. Grußwort Petra Müller Klepper, MdL
2. Grußwort Patrick Kunkel, Bürgermeister der Stadt Eltville am Rhein (Foto)
3. 

3. Kurzvorstellung Frank Gross, Lions-Club Oberwesel und Mitinitiator “Pro Rheintal” (links)

4. Vorstellung der einzelnen Initiativen
5. Projektpräsentation „Schienenverkehrsbedingte Erschütterungen “Dipl. –Ing. Gerhard Heller (links)

6. Koordination und strategische Neuausrichtung –  Kooperationsvereinbarung
   - Kooperationspartner
   - Kooperationsziele / Forderungen an Politik und/oder Bahn
   - Zentrale Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
   - Gemeinsame Auftritte bei Kongressen und Verkehrsgipfeln
   - Vertretung / Beschlussfassung

      Klaus-Peter Willsch MdB zur 1. Internationalen Tagung der
Allianz gegen Umweltschäden durch Schienenverkehr —
AGUS vom 22. bis 23. Mai 2008 in Eltville am Rhein
Ich freue mich, an dieser Premierenveranstaltung teilnehmen zu können. Seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag 1998 versuche ich dazu beizutragen, die Lärmbelastung der Anwohner von Schienenverkehrswegen zu reduzieren. Unzählige Gespräche mit Entscheidungsträgern der Deutschen Bahn und des Verkehrsministeriums, vielfache Briefwechsel, Ortstermine und Thematisierung des Problems im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, um die Mittel für den Lärmschutz deutlich zu erhöhen, sind eine Kurzzusammenfassung meiner Aktivitäten in den letzten Jahren.
Die Lärmbelästigung durch den Schienenverkehr ist für die betroffenen Anwohner ein ungemein drängendes Problem. Unter anderem die Bewohner des Mittelrheintals leiden unter dem immer weiter zunehmenden Schienenverkehr. Prekär ist an dieser Situation vor allem, dass es ja eigentlich dem Willen der Politik aber auch der Umweltschutzverbände entspricht, mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern. Bei diesem verständlichen Wunsch ist jedoch das Schutzgut Mensch zu lange unbeachtet geblieben.
Die Ergebnisse diverser Lärmmessungen, zuletzt der des Zweckverbandes Oberes Mitte aus dem vergangenen Jahr, belegen eindeutig die massiven Belastungen, unter denen die Bahnanlieger im Rheintal zu leiden haben. Mehrere hundert Züge fahren täglich durch die Städte und Gemeinden und verursachen Lärmpegel bis zu 108 Dezibel.
Gerne würden wir heute hier über bereits heute erreichte spürbare Entlastungen sprechen. Die Lösung des Problems ist jedoch leider nicht so einfach zu erreichen, wie gewünscht. Wir können nicht von heute auf morgen den Schienenverkehr aus dem Mitte verbannen. Ebenso wenig kann innerhalb kurzer Zeit eine Ersatztrasse für den Güterverkehr errichtet werden. Sie wissen alle um die leider sehr langen Planungszeiten großer Verkehrsprojekte. Den finanziellen Aspekt einer Alternativtrasse lasse ich an dieser Stelle außen vor.
Das zusammengewachsene Europa bringt weitere Schwierigkeiten mit sich, um zügig zu schnellen Lösungen zu kommen. Selbst wenn die Deutsche Bahn AG bzw. ihre Frachttochter Schenker alle Güterwaggons mit leiser Technik ausrüsten würde, wäre dies nur ein Teil der Lösung.
Der Güterschienenverkehr ist in Europa vollständig liberalisiert, weshalb nationale Alleingänge nicht mehr funktionieren.

Es hilft aber nichts, die bestehende Situation nur zu kritisieren. Es müssen konkrete Lösungsansätze und mögliche Wege einer Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten gefunden werden. Weil ich überzeugt bin, dass das Problem Bahnlärm an der Quelle bekämpft werden muss, habe ich mich beispielsweise für die Umrüstung der Güterwaggons auf moderne, leisere Technik (Stichwort „K-Sohle“ oder „LL-Bremssohle“) oder die Nutzung so genannter „Schwingungsabsorber“ an Schienen beziehungsweise Waggonrädern stark gemacht. Auch die Einführung lärmabhängiger Trassenentgelte für den Gütertransport auf der Schiene halte ich für eine sinnvolle Maßnahme. Dass diese Aspekte von Seiten der Deutschen Bahn aufgegriffen wurden und teilweise bereits im Rahmen verschiedener Pilotprojekte erprobt werden, ist ein erster und wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Ohne hohen finanziellen Einsatz wird sich das Problem der Lärmbelastung jedoch nicht abstellen lassen. Durch meine Mitgliedschaft im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sitze ich hier sozusagen an der Quelle.
Über einen besonders bedeutsamen Erfolg meiner Bemühungen konnte ich mich im vergangenen November freuen: Nach langen Verhandlungen haben meine Kollegen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und ich im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2008 eine Einigung über die Verwendung der Mittel zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes erzielt. Im Haushalt 2007 hatten wir die Mittel für die Lärmsanierung bereits um 24 Millionen Euro auf insgesamt 100 Millionen Euro erhöht, es war jedoch noch nicht geklärt, für welche Zwecke diese Mittel verwendet werden dürfen.
In der Ausschusssitzung im November erfolgte nun der Beschluss, dass bis zu zehn Millionen Euro des Lärmminderungstitels für ein Pilot- und Innovationsprogramm zur Iärmmindernden Umrüstung bestehender Güterwagen verwendet werden dürfen. Noch in der Nacht dieser Einigung habe ich mich schriftlich bei Hartmut Mehdorn dafür eingesetzt, dass das Rheintal im Fokus der Bemühungen der Deutschen Bahn zur Lärmminderung steht und der Pilotversuch auf der Rheinstrecke stattfindet. Diesem Anliegen habe ich zudem in persönlichen Gesprächen mit dem Vorstandsvorsitzenden der Railion AG, Dr. Klaus Kremper, Nachdruck verliehen.

Es freut mich sehr, dass mein Einsatz in der Angelegenheit zu einer positiven Entwicklung beigetragen hat: Mittlerweile liegen die Ergebnisse einer interministeriellen Arbeitsgruppe vor, die zur Klärung offener Fragen im Zusammenhang mit dem Bundesprogramm Lärmsanierung Schiene eingesetzt worden war. Diese empfiehlt ein Pilot- und Innovationsprogramm, das mit einem Maßnahmenpaket zu einer deutlichen Reduktion des Schienenlärms in Deutschland beitragen soll.
Vorgesehen ist unter anderem ein Pilotprojekt mit dem Titel „Leiser Rhein“, bei dem durch gezielten Einsatz leiser Wagen auf einem ausgewählten hoch belasteten Korridor Erkenntnisse über Anforderungen und Besonderheiten neuer Technik gesammelt werden sollen. Die Informationen sollen dazu beitragen, dass künftige Umrüstungen mit möglichst geringem administrativem und technischem Aufwand durchgeführt werden können.
Zudem sollen weitere ordnungsrechtliche Maßnahmen, insbesondere ein emissionsabhängiges Trassenpreissystem, vorbereitet werden. Das von der Arbeitsgruppe außerdem vorgeschlagene Innovationsprogramm zielt auf die weitere Verbesserung und Verfügbarkeit von lärmmindernden Umrüstlösungen für klotzgebremste Güterwagen, sowohl für die so genannten K- als auch die LL-Sohlen. Für die weitere Steuerung des Pilot und lnnovationsprogramms werden in einem Zeitraum von vier Jahren bis zu 40 Millionen Euro bereitgestellt werden. Ich bin überzeugt, dass die Umsetzung der vorgelegten Empfehlungen zu einer spürbaren Entspannung für die Anwohner führen wird.
Zum Abschluss noch eine Bemerkung. Ich bin überzeugt, dass wir schnell eine spürbare Entspannung für die Anlieger erreichen können, wenn alle Beteiligten in dieser Angelegenheit an einem Strang ziehen. Mit der Deutschen Bahn AG stehe ich weiterhin in regelmäßigem Kontakt und werde weiterhin darauf drängen, möglichst schnell zu praktikablen Lösungen zu kommen, die die unerträgliche Situation im Rheintal beenden.
Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Tagung mit guten Ergebnissen und stehe Ihnen selbstverständlich weiterhin zum Dialog zur Verfügung.

      Landtagsabgeordnete Petra Müller-Klepper bei der 1. Internationalen
Tagung der Allianz gegen Umweltschäden durch Schienenverkehr am 22. Mai 2008 in Eltville
Im Lärm unserer Zeit gehen oft die Hilfeschreie der Menschen unter, hat der Schweizer Schriftsteller Martin Mächler gesagt. Sie, die Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften, und wir als politische Vertreter der betroffenen Regionen, sorgen dafür, dass die Hilfeschreie, der Protest der Bahnanlieger im Rheintal gegen die Lärmbelastung durch den Güterverkehr auf der Schiene nicht untergehen, sondern verstärkt, in Forderungen und öffentlichen Druck umgewandelt werden. Damit Abhilfe geschaffen wird.
Nicht die Tatsache, dass wir eine Schienentrasse rechts und links des Rheins haben, die uns mit den benachbarten Ortschaften und den größeren Zentren verbindet, ist das Problem. Sondern die Ausgestaltung, das Ausmaß der derzeitigen Nutzung und die Nutzung, die für die Zukunft geplant wird. Was die Anlieger der Bahn im Rheintal Tag für Tag an Lännbelastung verkraften müssen, ist nicht mehr hinnehrnbar.
Es besteht dringender Handlungsbedarf für kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen, wenn unsere einzigartige Kulturlandschaft eine Zukunft haben soll. Warum ist es am Rhein so schön? Auf diese Frage sollen auch die nachfolgenden Generationen noch eine zufrieden stellende Antwort geben können.
Mag sein, dass die zunehmende Verlagerung auf die Schiene die Umweltbelastung durch den Güterverkehr reduziert und die Bilanz der Deutschen Bahn AG verbessert.
Doch wie hoch ist der volkswirtschaftliche Schaden, der in diesem wunderschönen Teil Deutschlands dadurch angerichtet wird? Der Wertverlust der Immobilien, die Verödung der Ortskerne, die Schäden, die durch die Erschütterungen an den Häusern verursacht werden? Die Einbußen in der Tourismusbranche? Die gesundheitlichen Schäden, die bei den Anliegen durch diese Dauerbelastung entstehen?

All diese Negativfolgen finden keine Berücksichtigung. Stattdessen wird eine weitere Steigerung der Gütertransporte um 40 bis 60 Prozent in den nächsten Jahren geplant. Das bedeutet Güterzüge non Stopp durch das Rheintal.
Wo bleibt da noch Luft für den Personenverkehr? Da werden auch noch so viele Schallschutzmaßnahmen passiver oder aktiver Art wie Fenster, Wände, die K-Sohle oder besohlte Schwellen nicht ausreichen, damit unter dem Strich weniger Lärm erduldet werden muss. Hier bei uns am Rhein darf aus Gründen des Vogelschutzes kein Strandbad eingerichtet werden. Aber die Zahl der Güterzüge darf massiv erhöht werden, ohne dass auf die Menschen Rücksicht genommen wird, die an der Bahnstrecke leben. Hier stimmen die Maßstäbe nicht mehr.
Wir brauchen nicht mehr, sondern weniger Güterzüge im dicht besiedelten Rheintal, den Einsatz von modernem Zugmaterial und modernster Technologie parallel zu den passiven Schallschutzmaßnahmen sowie eine lärmabhängige Streckenbenutzungsgebühr. Nur dann wird der Lärmpegel sinken. Wir haben Unterschriften dafür gesammelt, wir haben die Problematik in die Gemeindeparlamente gebracht und die Gründung des Rheingau-Bundes gegen Bahnlärm initiiert, eine interkommunale Initiative, die alle Gemeinden, den Kreis, Parteien und Fraktionen eint, was in dieser Form bisher noch nicht gelungen war.
Wir haben ein Modernisierungsprogramm erarbeitet, das Perspektiven für die Bahn im Rheingau aufzeigt.

Wir setzen auf ein attraktives Angebot der Personenbeförderung im Nah-und Fernverkehr durch bessere Vertaktung und Anbindung, mehr Haltepunkte bis hin zu einer S-Bahn-Verbindung, wir wollen die Bahnhöfe sowie deren Umfeld zu freundlichen Stätten der Begegnung machen. Das ist der Weg um die Akzeptanz dieses Verkehrsträgers zu erhalten.
Über Appelle und Lippenbekenntnisse sind wir längst hinaus. Es ist schon viel erreicht worden, weil die Verantwortlichen der Region an einem Strang ziehen und auf allen Ebenen aktiv sind. Durch Protest, der Forderung nach mehr Lärmschutz, durch Aktionen machen wir kontinuierlich Druck — öffentlich und hinter den Kulissen.

Das Land steht uns hier zur Seite, ist ein verlässlicher und tatkräftiger Partner. Die Landesregierung nutzt ihren Einfluss auf Bundesebene. Das neue Programm zur Umrüstung von Güterwagen auf die Flüsterbremse, bei dem das Rheintal unter dem Titel „Leiser Rhein“ Pilotstrecke wird, ist ein Ergebnis.
Doch bei allen Bemühungen dürfen wir den Bürgerinnen und Bürgern und uns selbst keinen Sand in die Augen streuen.
Die Steigerung, die Verdichtung des Güterschienenverkehrs im Rheintal, die alle Prognosen eindeutig ausweisen, wird die Entlastung wieder zunichte machen bzw. erst gar nicht eintreten lassen. Die Bahnanlieger, der Tourismus, die Kulturlandschaft können eine derartige Zunahme des Güterverkehrs auf der Schiene nicht verkraften. Bereits jetzt ist auf der rechts- und linksrheinischen Bahnstrecke durch das Rheintal das Segment der internationalen Transitverkehre überdurchschnittlich vertreten, sind die Anlieger einer massiven Belastung durch Lärm und Erschütterungen ausgesetzt. Wir brauchen eine grundlegende Lösung. Als Option kommt nur eine Alternativstrecke in Frage, auf die der Güterverkehr verlagert wird.
Hierfür müssen jetzt die Weichen gestellt werden. Lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen. Der Hessische Verkehrsminister Dr. Rhiel steht hier an unserer Seite. Er wirbt für eine Neubaustrecke und deren Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan. Bahnchef Mehdorn hat Ja zum Vorschlag von Dr. Rhiel gesagt, dass eine Korridoruntersuchung durchgeführt werden soll. Weniger zufrieden stellend ist die Reaktion des Bundesverkehrsministers. Er plädiert dafür, diese Untersuchung erst durchzuführen, wenn Engpässe aufgetreten sind. E
s ist angesichts der sehr langen Realisierungszeiträume für neue Schienenwege nicht vertretbar, das tatsächliche Eintreten von Kapazitätsproblemen als Voraussetzung für Untersuchungen im Korridor abzuwarten und erst zu handeln, wenn das Kind schon im Brunnen liegt.
Gemeinsam sind wir stark. Wir bewegen etwas, wenn eine gesamte Region aufsteht. Das haben die Aktivitäten der jüngsten Vergangenheit gezeigt.
Diese müssen wir, diese wollen wir und diese werden wir fortsetzen. Und wir werden ihr eine neue Qualität, eine neue Dimension ab heute verleihen, durch dieses Treffen, die 1. Internationale Tagung der Allianz gegen Umweltschäden durch Schienenverkehr. Indem wir regionen- und länderübergreifend ein Bündnis von großer Strahlkraft eingehen und durch koordiniertes Arbeiten noch effektiver für unsere gemeinsame Sache eintreten und streiten.
Gemäß dem Dreisprung, den Henry Ford beschrieben hat: Zusammenkunft ist ein Anfang — Zusammenhalt ist ein Fortschritt — Zusammenarbeit ist der Erfolg.
Ich danke den Vätern dieser Allianz, Herrn Pusch, Herrn Jeschke und Herrn Dr. Diehl, für ihre Initiative. Ich danke Ihnen allen für Ihre Bereitschaft, bei der Bündelung der Kräfte mitzuwirken. Es ist für uns im Rheingau eine Ehre, dass dieses historische Treffen hier stattfindet.